Das Bessere Müllkonzept - Das Bessere Müllkonzept - Vermeiden Statt Verbrennen e. V.

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Das Bessere Müllkonzept

Über uns
 

Die Geschichte der Initiative "Das Bessere Müllkonzept - Bürger gegen Müllverbrennung e. V."


Die Gründung dieser Böblinger Initiative geht auf den Anfang der 90er Jahre zurück. Damals hingen über unserem Kreis zwei Damoklesschwerter in Gestalt von zwei geplanten Verbrennungsanlagen.

Ein überregionaler Giftmüllofen im Kreis Böblingen

Von offizieller Seite wurde die geplante Giftmüllverbrennungsanlage immer als Sondermüllverbrennungsanlage bezeichnet, um das Wort Gift nicht in den Mund nehmen zu müssen. Trotzdem wäre es ein hochgefährlicher Ofen geworden, in dem alle Materialien, die nicht in einem normalen Müllofen verbrannt werden dürfen, gelandet wären. Wenn man weiß, was heute alles beim sogenannten Restmüllheizkraftwerk angeliefert und verbrannt wird, kann man sich auch ohne überbordende Phantasie ausmalen, welch hochgiftige Materialien da vor unseren Nasen und Lungen verbrannt worden wären.

Kam noch hinzu, daß der Ofen als überregionale Anlage geplant worden war. Dies ging sogar dem damaligen Landrat Dr. Heeb über die Hutschnur, und so kämpften wir in dieser Sache gemeinsam gegen das Land. Schließlich kam nach einer längeren Periode des Widerstands das endgültige Aus in Form eines Urteils des Verwaltungsgerichtes. Zwischen erstem Verdacht und erfolgreicher Abwendung lag eine wilde Zeit, mit Demos und vielen anderen Aktionen.  Wir brachten damals immerhin 40.000 Menschen zur Demo auf die Strasse.


E
in regionaler Müllofen für den Kreis Böblingen

Dieser Ofen war ein Lieblingsprojekt des damaligen Landrats. Er wurde anfänglich als reiner Kreismüllofen propagiert, also als Ofen, in dem nur der Restmüll der Gemeinden des Kreises Böblingen verbrannt werden sollte. Und da eines Tages aus der Abwärme Strom erzeugt werden sollte (realisiert in 2003), nannte man ihn Restmüllheizkraftwerk. Schon bald war klar, daß die geplante Kapazität den Bedarf des Kreises um ein Vielfaches überstieg, auch wenn man behördlicherseits weiter stur bei der Behauptung blieb. Und da jede technische Anlage nur dann rentabel arbeitet, wenn sie ausgelastet ist, plante man, Müllanteile aus umliegenden Landkreisen ebenfalls in Böblingen zu verbrennen. Ein untrügliches Indiz dafür, daß die Anlage von Anbeginn überregional geplant war, ist die ursprünglich veranschlagte Kapazität von über 300.000 Tonnen.

Letztlich konnten wir diesen Ofen nicht verhindern, da wir den Landrat und damit die Kreistagsmehrheit gegen uns hatten. Mit beileibe nicht immer hasenreinen Mitteln setzte jener schliesslich den Bau durch, obwohl genügend stichhaltige Gründe dagegen sprachen, wie z. B. die Überkapazitäten der bereits existierenden Verbrennungsanlagen, die Umweltbelastung durch Schadstoffe aus der Abluft der Verbrennungslinien, die sowieso schon schlechte Luftqualität im Kreis, etc. Zu den Schadstoffen, die bei jeder Art von Verbrennung anfallen, fiel dem Landrat ein besonders skurriles Gegenargument ein: Der Müllofen werde keine Dioxinschleuder werden, sondern im Gegenteil eine Dioxinsenke erzeugen. Kein Mensch (nicht einmal er selbst?) wußte, wie er zu dieser Erkenntnis gekommen war und wie durch den Ofen weniger Dioxin in der Luft sein sollte, als ohne ihn.

Auch eine Klage Böblinger Bürger vor dem Verwaltungsgericht - unterstützt durch die Bürgerinitiative -  hatte keinen Erfolg, wobei die Begründung der Klageabweisung so abenteuerlich wie das gesamte Projekt war. Doch die paßte ganz trefflich in ein erkennbares Schema: Wenn man nämlich die Urteile der Verwaltungsgerichte verfolgt, wird man den Eindruck nicht los, daß diese sehr häufig auf Seiten des Staates stehen, wie z. B. auch 2004 im Enteignungsurteil zum neuen Messegelände in Stuttgart. Als die Genehmigung zum Baubeginn erteilt worden war, begann man bei Nacht und Nebel - im Schutze eines hohen Zauns und unter massivem Polizeischutz - zu bauen, um Fakten zu schaffen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Und trotzdem haben wir auch in diesem Falle etwas erreicht: Dem unermüdlichen Einsatz der BI (z. B. durch Eingaben, auf Kreistagssitzungen, wo wir schon mal von den ‘’Abfall-Fachleuten’’ unter den Kreisräten beschimpft wurden, etc.) ist es mit zu verdanken, daß die Verbrennungskapazität  von  316.000 Tonnen erst auf 190.000 Tonnen, und in einem weiteren Schritt auf 140.000 Tonnen reduziert wurde. Die damalige Begründung der Abfall-Fachleute des Landkreises war so schlicht wie entlarvend: Der Müll sei eben innerhalb von zwei Jahren drastisch gesunken. Daß die Kapazität immer noch zu hoch ist, zeigt die Tatsache, daß der Landkreis Böblingen nur etwa 80.000 Tonnen (Stand 2004) beisteuert. Der Rest stammt aus Stuttgart-Münster (wo man sinnigerweise selbst Fremdmüll verbrennt!) und aus den Landkreisen Calw und Freudenstadt. Leider steht zu befürchten, daß der kapazitative Anteil des Landkreises steigen wird, da die Müllmenge seit einigen Jahren wieder steigt - mit ausgelöst durch die (zu) großen Mülltonnen, sowie die vier Mindestleerungen pro Jahr.

Abschließend: Man sollte auch zugeben, wenn man sich geirrt hat. Einer unserer Alternativvorschläge zum konventionellen Ofen war Thermoselect.
Wie man heute weiß, funktioniert das Verfahren offensichtlich nicht zufriedenstellend.

Wenn Sie mehr über unsere damalige und heute noch aktuelle Haltung bezüglich des Müllofens wissen möchten, lesen Sie bitte das entsprechende Kapitel, sowie den Anhang 1 des Abfallwirtschaftskonzeptes unserer BI  


Danach

wurde es dann erst einmal etwas ruhiger. Eine Zeit ohne spektakuläre Aktionen folgte. Das heißt aber nicht, daß wir untätig waren, nur traten wir eben nicht mehr so in das Blickfeld der Öffentlichkeit, wie in der heißen Müllofen-Phase. Wir verfolgten weiterhin kritisch die Müllpolitik der Kreises bzw. des Abfallwirtschaftsbetriebes und des Zweckverbands RBB und meldeten uns zu Wort, wenn wir Anlaß dazu sahen.

Im Jahre 2002 fusionierten wir mit der Herrenberger Bürgerinitiative Vermeiden Statt Verbrennen e. V. und setzen seitdem unsere Arbeit gemeinsam fort. Eine der ersten gemeinsamen Aktionen war der Kampf um die Mindestleerungen der Mülltonnen. Dass heute nur vier, statt ursprünglich angedachter acht und dann geplanter sechs Mindestleerungen pro Jahr in den Müllgebühren enthalten sind, ist dem Einsatz unserer Initiative mit zu verdanken.

Wolfgang Nitsch


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